EU-Kommision

EU-Kommission zur Energiesicherheit – Wie Unabhängiger werden von Putins Gas?

EU-Energiekommissar Canete (rechts) und Kommissionsvize Sefcovic wollen die Abhänigkeit vom russischen Gas minimieren. Trotzdem hatten in diesem Bereich einige Mitgliedsstaaten, auch die Deutschen, zuletzt durchaus allergisch reagiert. Noch nicht gänzlich klar ist bspw., was die Vorschläge für ein geplante Ostsee-Pipeline-Projekt bedeuten würden: Deutschland plant, eine zweite Röhre für die sogenannte Nord-Stream-Pipeline von Russland nach Mecklenburg-Vorpommern zu verlegen. Darum gibt es in der EU erheblichen Streit: Gerade die Süd- und Osteuropäer fürchten, sie selbst oder die Ukraine könnten so erheblich absteigen was Gas. Unübersehbar ist, dass die Europäer neben anderen der Nord-Stream-Röhre sich ganz wirklich nicht unabhängiger von Russland machen. Ob aber die Energiesicherheit damit verbessert wird, darüber wird offen gestritten. Und dieser Streit wird weitergehen. Fest steht: Es wird auch à la longue Europa völlig unmöglich sein, auf Gaslieferungen aus Russland zu verzichten. Während politische Kraft im EU-Parlament nun kritisieren: Mit den neuen Plänen rolle die Kommission Gazprom sozusagen den roten Teppich aus, argumentiert Brüssel selbst: Etwas weniger verwundbar würde Europa damit durchaus. Dieser Beitrag lief am 16. Februar 2016 um 17:38 Uhr auf NDR Info.

Auch Raible setzt Rimo-Karts vom Typ „Sinus Ion“ ein. Mehr Fahrgäste (auch hier: mehr Frauen), schnellere Rundenzeiten, besseres Fahrgefühl – die Umstellung auf E-Antrieb hat sich als voller Erfolg erwiesen. Für viele sei ein E-Rennen im Kartpalast die erste Begegnung neben anderen das Elektromobilität, sagt Raible. Und es habe sich ausgezahlt. Seit der Umstellung auf E-Antrieb und dem Ausbau auf drei Bahnen steigerte das Unternehmen den Umsatz nach eigenen Angaben um „reichlich hundert Prozent“. Außerdem bieten E-Karts mehr Möglichkeiten, denn sie können per WLAN-Verbindung angesteuert werden. Furchtbar 200 Einstellungen sind möglich: Lenkung und Geschwindigkeit können ans Geschick der Fahrer angepasst werden, zudem gibt es Fun-Faktor-Funktionen, etwa quietschende Reifen beim Bremsen. Neunzig normale E-Karts und zwölf für Kinder, die in der Lenkung noch geschmeidiger sind, sind im Kartpalast im Einsatz. Mit Verbrennern würde Raible heute nicht mehr arbeiten. Raible. Erst im vergangenen Jahr hat er mit anderen Kartbahnbetreibern die „IG deutscher E-Kartbahnen“ gegründet, eine Interessengemeinschaft, die ab hier auch Meisterschaften veranstalten will. Sechs von bislang insgesamt zwanzig E-Kartbahnen sind schon einschließlich, sechs weitere wollen sich anni currentis anschließen.

Alle Mehrkosten müsste demzufolge dann allein der Staat tragen. Die Atomkonzerne sollen für den Rückbau der AKW und die Atommüll-Entsorgung zahlen. Insgesamt sollen die Konzerne 46 Milliarden Euro für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung des Atommülls bereitstellen. Kemfert wirft der Bundesregierung vor, hierbei mit völlig unrealistischen Zinssätzen die Kosten für die Energieversorger künstlich kleinzurechnen. Die Energie-Expertin geht davon aus, dass bei einem realistischen Zinssatz von zwei Prozent heute schon 75 Milliarden Euro notwendig wären, um später einmal auf die tatsächlich deren Bundesregierung kalkulierten Kosten von 170 Milliarden zu kommen. Ein Gesetz zur Finanzierung des Atomausstiegs gibt es noch immer nicht. Um zu verhindern, dass sich Energiekonzerne durch Aufspaltungen über den Daumen Milliardenkosten für Rückbau und Müll-Lagerung drücken, hat die Regierung nun ein Schlupfloch bei der „Nachhaftung“ geschlossen. Dabei sind viele Kosten bis jetzt nicht einmal eingerechnet. Dazu gehören beispielsweise die Sanierungskosten für das marode Atommülllager Asse: Voraussichtlich zehn Milliarden Euro, die alleine von den Steuerzahlern zu tragen sind. Eine Milliardensubvention, von welcher es die letzten Jahrzehnten reichlich gab. Auf insgesamt 190 Milliarden Euro belaufen sich die staatlichen Subventionen für die Atomenergie seit 1970. „Das sind die volkswirtschaftlichen Kosten der Atomenergie“, sagt Swantje Fiedler vom Forum Ökologisch Soziale Marktwirtschaft, das die Summe berechnet hat. Mit Rücksicht auf dieser Zahlen verschärft sich jetzt die Kritik an der Klage der Atomkonzerne vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dabei gehts de facto um Schadenersatz in Milliardenhöhe, die die Konzerne wegen entgangener Gewinne durch den Atomausstieg fordern. Müssen die Atomkonzerne entschädigt werden? Falls das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass dem so ist, könnte es für die Steuerzahler kostenaufwendig werden. Antworten auf wichtige Fragen von ARD-Rechtsexperte Kolja Schwartz.

Es sei möglich, dass die Politik monadisch wichtigen Land Hersteller dazu verpflichten werde, Wasserstoff-Brennstoffzellen-Autos anzubieten und sie andernfalls überhaupt keine Autos mehr dort verkaufen dürften. Deshalb sei Technologieoffenheit sehr wichtig. Diess hatte den Konflikt über die Zukunft der Mobilität mit einem Strategiepapier ausgelöst, das in der Branche und auch in der Politik heftig umstritten ist. Kritiker monieren, die Vorschläge seien unverhältnismäßig auf Volkswagen gemünzt. Im Papier heißt es, die bisherigen Pläne zur Verkaufsförderung sowie zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos reichten nicht aus. Auch die deutschen Einzelhändler fordern vom Bund eine wirksamere und weniger bürokratische Förderung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth, unzerteilbar Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Konkret fordern die Einzelhändler, dass die Beantragung von Fördergeldern für Ladesäulen einfacher werden soll. Sie sehen in ihren Standorten erhebliches Potenzial für den Ausbau der Ladeinfrastruktur: Allein der Lebensmitteleinzelhandel habe mit seinen 38.000 Standorten rund 1,9 Millionen Stellplätze, die prinzipiell ausgerüstet werden könnten. Auch mehrere große Energie- und Handelsunternehmen riefen den Bund dazu auf, den Umstieg auf E-Fahrzeuge stärker zu fördern. E.on-Manager Andreas Pfeiffer etwa forderte Kontrollmaßnahmen wie CO2-Abgaben sowie Steueranreize für Unternehmen, die ihren Fuhrpark auf E-Mobilität umstellen wollen. Die zwei beiden Energiekonzerne E.on und Vattenfall rüsten derzeit selbst ihre Flotten auf E-Fahrzeuge um und bauen große Ladenetze auch für Kunden auf.

Die Kamera von Jimmy Chin und seinen Mitstreitern übersetzt Honnolds Leistung gleichsam in Bilder: Mal ist sie ganz in der Nähe dran am Freeclimber, ertastet sich gleichsam mit ihm den Weg. Dann wieder zeigen Panorama-Einstellungen seinen zerbrechlichen Körper als Teil einer grandiosen, aber mitleidlosen Natur. Wenn Honnolds Free-solo-Begehung des El Capitan Klettern pur ist, dann ist der Film von Jimmy Chin und der Regisseurin Elizabeth Chai Vasarhelyi Kino pur, eine Feier der kinetischen Energie dieser Kunstform. Für den diesjährigen Doku-Oscar waren Filme nominiert, die sozial und politisch engagierter waren. Ausgezeichnet aber wurde „Free Solo“ mit seiner Magie der bewegten Bilder. Tatsächlich stellt dieser Film die Macht der Kino-Maschine eindrucksvoll unter Beweis: Wir wissen ja, dass Honnold nicht in die Tiefe stürzen wird. Und trotzdem kann man vor Aufregung kaum still sitzen, wenn der Kletterer sich im letzten Viertel des Films tatsächlich endlich zu seiner Expedition aufmacht. Bis nachher hat sich „Free Solo“ aber auch abseits von Sequenzen, die für einen stark erhöhten Puls sorgen, als ernsthafte Erzählung etabliert.